Allgemeine Geschäftsbedingungen

‍§ 1 Allgemein
Mit dem Abschluss eines Agenturvertrages mit Someco Solutions GmbH erkennt der Auftraggeber/Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen desAnbieters Someco – Social Media Consulting verbindlich an.

§ 2 Geltungsbereicha) Die nachfolgendenAllgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienste der Someco Solutions GmbH (nachfolgend Anbieter genannt) gegenüber ihrenVertragspartnern (nachfolgend Kunden genannt) und die hierüber geschlossenenVerträge. Abweichungen bedürfen der Schriftform.b) Die Angebote(Seminare & Dienstleitungen) von Someco Solutions GmbH richtensich ausschließlich an Interessenten/Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendethaben. Sämtliche Leistungen erfolgen uneingeschränkt auf Basis dieserAllgemeinen Geschäftsbedingungen. Einer Einbeziehung von AllgemeinenGeschäftsbedingungen eines Auftraggebers/Kunden, die diesen AllgemeinenGeschäftsbedingungen nicht entsprechen, wird schon jetzt widersprochen.c) Die AllgemeinenGeschäftsbedingungen können auf der Webseite von Someco – Social MediaConsulting eingesehen und gegebenenfalls ausgedruckt werden.

§ 3 Vertragsschluss1. EinVertragsschluss kommt dergestalt zustande, dass der Auftraggeber/Kunde entwederbei Someco Solutions GmbH anruft oder aber von Someco Solutions GmbH auf sein Verlangen angerufen wird. Im Rahmen des Telefongesprächswird dem Kunden von Someco Solutions GmbH ein Angebot unterbreitet, welches dieser dann annehmen kann. Unmittelbar nach der Annahme des Angeboteserhält der Kunde/Interessent eine Rechnung per E- Mail mit der gleichzeitigenErklärung der Annahme des Kaufangebotes (Auftragsbestätigung).

§ 4 Inhalt desVertrages1. MitVertragsabschluss bietet der Anbieter dem Kunden Beratungs- undUmsetzungsleistungen (allgemein „Leistungen“) für die Erstellung, Erweiterung,Optimierung und Pflege von Online Marketing Kampagnen für Produkte des Kundenan.2. Werden bei derLeistungsbestellung vom Vertrag abweichende Bedingungen durch den Kundenvorgegeben, so werden diese erst wirksam, wenn der Anbieter diesen in Textformausdrücklich zustimmt. Schweigen des Anbieters sowie die Aufnahme vonTätigkeiten durch den Anbieter gelten in diesem Fall nicht als Zustimmung.3. Etwaige Termineund Zielvorgaben des Kunden sind für den Anbieter grundsätzlich nicht bindend,es sei denn, der Anbieter hat dies schriftliche per Post oder Fax ausdrücklichals festes Ziel zugesichert.

§ 5 Vergütung,Abrechnung, Zahlungsbedingungen1. Die Abrechnungerfolgt vorab oder bei der Vereinbarung von dauerhafter Betreuung monatlichnach Monatsende.2. DieVergütungspflicht des Kunden bleibt auch in den Fällen bestehen, in denen dieLeistung von genutzten Drittanbietern wie bspw. Werbeplattformen – gleich auswelchem Grund – nicht erfolgt, es sei denn, es liegt ein Verschulden desAnbieters vor.3. Der Anbieter hatmit der Rechnungsstellung und Einziehung der Zahlung die Firma Someco Solutions GmbH, Inhaber Mehmet Can Isirlar, Alleestraße 61, 47166 Duisburgbeauftragt. Diese erstellt die entsprechenden Rechnungen, sendet dem Kunden dieRechnungen zu und überwacht den Zahlungsverkehr. Sämtliche Korrespondenz, dieRechnungsabwicklung betreffend, ist daher mit  Someco Solutions GmbH zu führen.Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, sind dieZahlungen ohne Abzug sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto Someco– Social Media Consulting, Inhaber Mehmet Can Isirlar, Alleestraße 61, 47166Duisburg, bei der Augsburger Aktienbank, IBAN: DE69 2009 0500 8750 0727 53,BIC: AUGBDE71NET, zu überweisen.4. Der Anbieter istberechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen, auch wenn derKunde die Ergebnisse dieser Leistungen nicht in Anspruch nimmt.5. Die bestelltenUnterlagen und Dienstleistungen werden erst nach vollständiger Begleichung derübermittelten Rechnung bzw. bei Ratenzahlung der ersten Rate übersandt. Für denFall, dass der Auftraggeber/Kunde/Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, giltergänzend Folgendes: Der Anbieter behält sich das Eigentum an den Unterlagenund Dienstleistungen vor, bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen ausder laufenden Geschäftsbeziehung. Vor Übergang des Eigentums an derVorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.6. Sämtliche in denAngebotslisten genannten Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer sowie derentsprechenden Versandkosten.7. Gerät derKäufer/Besteller mit einer Zahlung in Verzug, ist Someco Solutions GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 %über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.Der Nachweis eines höheren Schadens durch Someco Solutions GmbH bleibt vorbehalten. Der Käufer/Besteller ist zur Aufrechnung, auch wennMängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenndie Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer/Dienstleisteranerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung einesZurückbehaltungsrechts ist der Käufer/Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruchauf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 6 Vertragsdauer,Vertragsbeendigung, Kündigung1. Der Vertragbeginnt ab Auftragseingang beim Anbieter, es sei denn, es ist ein andererBeginn vereinbart.2. Der Vertrag giltbei dauerhafter Begleitung für unbestimmte Zeit. Die Kündigungsfrist beträgteinen Monat zum Monatsende. Bei der einmaligen Buchung von Bausteinen endet derVertrag mit der vollständigen Leistungserbringung durch den Anbieter3. Eine vorzeitigeKündigung durch eine Vertragspartei ist im Falle eines Widerspruchs des Kundengemäß § 12 unter Beachtung der dort genannten Frist möglich. Eine sofortigeKündigung durch eine Vertragspartei ist möglich, wenn die andere Vertragsparteiihre Vertragspflichten verletzt und sie trotz schriftlicher Aufforderung zurErfüllung ihre Verpflichtungen dauerhaft nicht erfüllt.

§ 7 Zahlungsverzug,Inkasso1. Bei Zahlungsverzugseitens des Kunden ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung von Leistungenvon der Zahlung des Kunden abhängig zu machen. Die Einstellung derLeistungserbringung durch den Anbieter befreit den Kunden nicht von derZahlungsverpflichtung.2. Der Anbieterbehält sich vor, weitere Leistungen nur zu erbringen, wenn alle offenenForderungen nebst allen Kosten für das Inkasso bzw. die Rechtsverfolgungbeglichen sind.3. Der Anbieter istin dem Fall berechtigt, seine zukünftigen Leistungen nur noch gegen Vorkassebzw. Hinterlegung einer Kaution und vollständige Zahlung zu erbringen.

§ 8 Gewährleistung1. DieDienstleistungen und Seminare von Someco Solutions GmbH sind nachbestem Wissen sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Materialien,Unterlagen werden nach den jeweils neusten Erkenntnissen erstellt. Someco Solutions GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Fehlerfreiheit der Schulungsinhalte, Unterlagen und umgesetztenBausteine.2. Darüber hinausweist der Anbieter ausdrücklich darauf hin, dass kein Erfolgsversprechen mitdem Abschluss der Seminare und gebuchten Bausteine verbunden ist. DemAnmelder/Kunden werden die
entsprechenden Bausteine im Rahmen der Dienstleistung zur Verfügung gestellt,er ist zur aktiven Mitarbeit und Mitwirkung verpflichtet. Gleichwohl wird durchden Anbieter kein Erfolgsversprechen hinsichtlich der Erreichung der genanntenZiele abgegeben.3. Der Anbieterhaftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handelnverursacht wurden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftungist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.4. Der Anbieterhaftet nicht für Rechtsverletzungen durch verwendete Schlüsselworte,Anzeigentexte, Programmcode, Inhalte und Gestaltungselemente und dergleichen.Insbesondere ist der Anbieter
nicht verpflichtet, die verwendeten Materialien auf mögliche Verletzungen vonSchutzrechten Dritter zu überprüfen. Diese Pflicht obliegt dem Kunden.5. Der Kunde hält denAnbieter auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter. Kunde undAnbieter werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihnengegenüber Ansprüche Dritter
geltend gemacht werden.6. Der Anbieterhaftet nicht für Sperrungen oder Aussetzungen von Accounts durch die jeweiligenAccount-Provider, Werbenetzwerke oder sonstigen Kooperationspartner des Kunden.

§ 9 Urheber- undNutzungsrechte1. Alleurheberrechtlichen Nutzungsrechte an den überlassenen Seminarunterlagenverbleiben beim Anbieter/Verkäufer. Dem Kunden/Interessenten ist es untersagt,die Unterlagen zur Weitergabe an Dritte zu vervielfältigen. Ausgenommen ist dieVervielfältigung zum Zwecke der eigenen Datensicherung.2. EinVervielfältigungsexemplar darf nur angefertigt werden und für eigene Zweckeverwendet werden, wenn das Original infolge einer Beschädigung oder Zerstörungnicht mehr verwendbar ist. Gedruckte Unterlagen dürfen in keinem Fall, auchnicht auszugsweise, nachgedruckt oder nachgeahmt werden.

§ 10Erfüllungsort/Gerichtsstand1. Erfüllungsort undZahlungsort ist Duisburg.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund derVertragsbeziehung zwischen den Parteien einschließlich Scheck- u. Wechselklagenmit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, ist Berlin. Esgilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vor der Einreichung einer Klage,insbesondere im Hinblick auf ein Klauselverstoß oder einerUrheberrechtsverletzung hat der Kunde zunächst Herrn Rechtsanwalt GeorgKeienburg, Bahnhofstr. 55-65, 45879 Gelsenkirchen, per E-MailKanzlei@RA-Keienburg.de zwecks Versuch einer gütlichen Einigung zu kontaktieren.

§ 11 ReferenznennungDer Anbieter darf denKunden in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfasst auch die Nennung undBenutzung evtl. geschützter Bezeichnungen oder Logos. Der Anbieter ist zurNennung nicht verpflichtet.

§ 12VertragsanpassungenDem Anbieter bleibtdas Recht vorbehalten, diese AGB, Preise und Leistungen zu ändern. Der Anbieterkündigt solche Änderungen textlich mit einer Frist von mindestens 4 Wochen an.Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnennicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungentextlich widerspricht.

§ 13 Widerrufsrecht1. Für den Fall, dassder Kunde/Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, d.h. den Kauf zu Zweckentätigt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch der selbstständigenberuflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabeder folgenden Bestimmungen:2. DerKunde/Auftraggeber hat das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesenVertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem er oderein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat.3. Um dasWiderrufsrecht auszuüben, muss der Kunde/Auftraggeber mittels einer eindeutigenErklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, die Firma Someco Solutions GmbH, Vertreten durch: Mehmet Isirlar, Alleestr. 61, 47166 Duisburg, per E-Mail oder Fax, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,dass der Kunde/Auftraggeber ohne Angabe von Gründen über die Ausübung desWiderrufsrechts den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.4. Wenn derKunde/Auftraggeber Unternehmer im Sinne des

§ 14 BGB ist und bei Abschluss desVertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeithandelt, besteht ein Widerrufsrecht nicht.§ 14 SalvatorischeKlauselDurch eine etwaigeUnwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigenBestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenigevereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise amehesten entspricht. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.